AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen thermoform & gastroallround Gerold Schneebauer

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen thermoform Schneebauer und den natürlichen und juristischen Personen & Firmen die unser Internetangebot oder unseren eBay-Shop nutzen (im folgenden Kunden genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Online - Seiten der Firma thermoform Schneebauer (www.thermoform.at , www.schneebauer.info, www.gastroallround.at, www.barserviette.at, & des thermoform eBay-Shops.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Vertragsschluss in unserem Internetshop

a) Die Angebote der Firma thermoform Schneebauer im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Internet auf oben angeführten Seiten Waren zu bestellen.

b) Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

c) Die Firma thermoform Schneebauer ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 10 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der 10-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

(2) Vertragsschluss bei unseren eBay-Angeboten

a) Das Einstellen von Waren bei eBay in einer Online-Auktion oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) gilt als verbindliches Angebot des thermoform eBay-Shops zum Vertragsschluss über diese Ware. Dieses Angebot kann nur innerhalb der bestimmten Frist durch ein Gebot angenommen werden. Das Angebot richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt.

b) Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots bei eBay an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle eBay-Zeit.

c) Mit dem Ende der bestimmten Laufzeit der Online-Auktion kommt ein Vertrag mit dem das höchste Gebot abgebenden Kunden zustande. Im Falle eines Sofortkaufs kommt ein Vertrag über den Erwerb der angebotenen Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Kunden ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf die Ware abgegeben wurde oder solange im Rahmen einer Powerauktion noch weitere Waren gleicher Art und Güte angeboten werden.

§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Derkoi-kichi1 eBay-Shop behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.

(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen.

(3) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.

(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.

§ 4  Preis

(1) Unsere Preise verstehen sich in Euro (€), exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer ab Werk unverpackt und enthalten insbesondere keine Versand- sowie spezielle Verpackungskosten.

(2) Soweit bei Vertragsabschluss keine Festpreise vereinbart wurden, gelten die vereinbarten Preise als Richtpreise, die nach den zu erwartenden Kosten und dem vermutlichen Arbeitsaufwand kalkuliert werden. In diesem Fall wird der Endpreis nach dem Arbeitsaufwand, den geleisteten Stunden und den entstandenen Kosten berechnet. thermoform schneebauer verpflichtet sich, die Preise nur im marktüblichen Rahmen und nach vorheriger Ankündigung zu erhöhen.

(3) Vom Kunden ist zudem ein einmaliger nicht zu refundierender Werkzeugkostenanteil zu tragen, welcher gesondert in Rechnung gestellt wird. Weitere anfallende Werkzeug – Instandhaltungskosten werden von thermoform schneebauer übernommen. Die Werkzeuge verbleiben jedoch jedenfalls im Eigentum von thermoform schneebauer. thermoform schneebauer verpflichtet sich, die Werkzeuge, hinsichtlich welcher der Kunde einen Werkzeugkostenanteil geleistet hat, ausschließlich für diesen Kunden zu verwenden.  Es besteht die Möglichkeit das Werkzeug dem Kunden zu vergeben hier ist ein Werkzeugkostenanteil von 1/3 des Werkzeugnettopreises hinzuzurechnen.

(4) Die Preise werden auf Grund der bei Geschäftsabschluss gültigen Löhne, Materialpreise und der uns bekannt gegebenen Lieferantenpreise erstellt. Nachträgliche Erhöhungen der vorgenannten Kosten und Preise berechtigen uns, die jeweils vereinbarten Preise entsprechend zu erhöhen. Dem Kunden steht aus diesem Grund ein Rücktrittsrecht vom Vertrag nicht zu; er verzichtet überdies für diesen Fall auf das Rechtsmittel und die Einrede des Wegfalles der Geschäftsgrundlage.

§ 4 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Ware ist bei Anwesenheit des Fahrers zu öffnen und auf evtl. Schäden zu untersuchen. Schäden sind unmittelbar dem Fahrer mitzuteilen und auf dem Lieferschein zu vermerken. (Spätere Reklamationen von Transportschäden werden nicht akzeptiert.) Die Versandkosten gelten wie vereinabrt.

(2) Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma thermoform Schneebauer. Vor Eigentumsübertragung ist die Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der Ware ohne ausdrückliche Einwilligung der Firma thermoform Schneebauer nicht zulässig.

§ 6 Preise

(1) Der jeweils angegebene Preis für unsere Waren versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.

(2) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten von thermoform Schneebauer werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Angegebene Preise im Rahmen von eBay-Angeboten sind davon ausgenommen.

(3) Maßgeblich für die Rechnungsstellung, soweit es sich nicht um ein Angebot bei eBay handelt, ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kundens.

§ 7 Rücktritt

(1) Die Firma thermoform Schneebauer ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Kunden entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Kunden wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisteten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.

(2) Die Firma thermoform Schneebauer pflegt den im Geschäfts- und Handelverkehr üblichen Informationsaustausch mit der Schutzgemeinschaft allgemeine Kreditsicherung (KSV) unter Beachtung der Datenschutzvorschriften. Alle persönlichen Daten behandelt die Firma thermoform Schneebauer streng vertraulich.

(3) Unbeschadet der Schadenersatzansprüche der Firma thermoform Schneebauer sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

§ 8 Gewährleistung

Es gelten die üblichen gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Die Ware ist nach Übernahme, unverzüglich zu untersuchen. Mengenfehler, Falschlieferungen und erkennbare Mängel sind vom Kunden sofort, nach Erhalt der Ware gegenüber der Firma thermoform Schneebauer schriftlich zu melden. Von der Gewährleistung erfasst sind nur Mängel, die nachweislich auf einem vor Gefahrenübergang liegenden Umstand beruhen. Begründeten Mängelrügen kann Play Art Multimedia Handels GmbH nach ihrer Wahl abhelfen durch Nachbesserungen oder Ersatzlieferung.
Weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. Eine Abtretung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche durch den Kunden ist ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Unmöglichkeit der Leistung, positiver Vertragsverletzung, Verschuldens bei Vertragsverhandlung oder unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Organe von der Firma thermoform Schneebauer beruhen. Soweit die Firma thermoform Schneebauer danach zum Schadenersatz verpflichtet sein sollte, beschränkt sich der Schadenersatz auf den Rechnungswert der Ware, für deren Bestellung oder Lieferung der Anspruch geltend gemacht wird.

§ 9 Rücksendungen

Rücksendungen bzw. Retouren müssen vorher schriftlich angekündigt werden. Die Retouren bedürfen grundsätzlich der schriftlichen Genehmigung durch die Firma thermoform Schneebauer. Nicht genehmigte Retouren werden nicht angenommen und unfrei an den Absender zurückgesandt. Genehmigte Retouren müssen eine einwandfreie, wiederverkäufliche Ware beinhalten. Sollte dies nicht der Fall sein, werden die Retouren wieder unfrei an den Absender zurückgesandt. Es werden generell nur kostenfrei gesandte Retouren angenommen.

§ 10 Datenschutz

Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung der Ware beauftragen Unternehmen weitergegeben.

§ 11 Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Eggerding und Gerichtsstand ist A-4910 Ried/Innkreis.

§ 12 Allgemeines

Falls einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser Bestimmungen unwirksam sein sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige, im Wege der Auslegung und Wahrung des wirtschaftlichen Gleichgewichts zu ermittelnde Regelung, zu ersetzen.